Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Braincept AG

1 Allgemeines

Die AGB gelten für sämtliche Leistungen und Produkte, die von Braincept AG (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) für den Kunden erbracht bzw. zur Verfügung gestellt werden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen der Anbieterin und dem Kunden vereinbart wurden. Mit Ausfüllen und Versenden der Bestellung der entsprechenden Produkte akzeptiert der Lizenznehmer die vorliegenden Bedingungen zum Lizenzvertrag.

Diesen AGB widersprechende spezielle oder allgemeine Vertragsbedingungen werden von der Anbieterin nicht akzeptiert und haben im Verhältnis zwischen der Anbieterin und dem Kunden keine Gültigkeit.  Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

 

2 Vertragsabschluss / Dauer des Vertrags / Umfang der Lizenz

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Anbieterin kommt durch Abrede oder formlos durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen.

Die Anbieterin kann die Annahme des Vertrages von der Angabe und Verifikation verschiedener Daten des Kunden abhängig machen, insbesondere Adresse, E-Mail Adresse usw. Der Kunde garantiert, dass die von ihm gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Die Anbieterin hat auf jeden Fall das Recht, einen Vertragsabschluss abzulehnen.

Auch nach Bezahlung der Lizenzgebühr bleibt die Software im Eigentum der Anbieterin. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die Software und Teile davon weiterzuentwickeln, zu vermarkten, zu kopieren oder Dritten zu überlassen. Das Urheberrecht der Software verbleibt vollumfänglich bei der Anbieterin als Lizenzgeberin und wird dem Lizenznehmer nicht übertragen. Der Kunde gilt einzig als Lizenznehmer, der zur vertragskonformen Nutzung der Software berechtigt ist.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Dienstleistungen, Daten und Inhalte gegeben sind. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat dies keinen Einfluss auf das Zustandekommen und das Weiterbestehen des Vertrages zwischen dem Kunden und der Anbieterin.

Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Anmeldung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen der personenbezogenen Daten der Anbieterin mitzuteilen.

Soweit Dauerschuldverhältnisse bestehen, können diese, sofern nicht anders vereinbart, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat vom Kunden schriftlich ordentlich gekündigt werden.

 

3 Preise

Die Preise der Anbieterin verstehen sich in Schweizer Franken, exklusive Mehrwertsteuer und andere Abgaben. In der Offerte genannte Kaufpreise können bei Preisänderungen durch die Anbieterin angepasst werden. Arbeitsleistungen werden zu einem Pauschalpreis oder nach Aufwand offeriert. Bei Verrechnung der Leistungen nach Aufwand basiert der in der Offerte genannte Preis auf einer Schätzung. Massgebend ist in diesem Fall einzig der vereinbarte Stundenansatz in Verbindung mit dem Arbeits-Rapport. Ist jedoch absehbar, dass der geschätzte Aufwand wesentlich überschritten wird, informiert die Anbieterin so bald wie möglich den Kunden, um mit ihm das weitere Vorgehen festzulegen; der Kunde hat diesfalls keinen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag.

 

4 Gewährleistung

Die Anbieterin leistet Gewähr, dass die lizenzierte Software der Produktspezifikation im Wesentlichen entspricht, funktionsfähig ist und entsprechend verwendet werden kann. Eine Nachbesserung ist nur mit Zustimmung der Anbieterin möglich. Die Anbieterin übernimmt nur gestützt auf eine besondere Absprache irgendwelche Modifikationen oder Nachbesserungen an der Software. Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf irgendwelche Kundenbetreuungs- oder Upgrade-Tätigkeiten der Anbieterin.

Die Anbieterin übernimmt dagegen keine Verantwortung für die Rentabilität der lizenzierten Software und der darauf basierenden Geschäfte. Es gibt keinerlei Garantie, dass mit der Software kurz- oder langfristig Gewinn gemacht werden kann. Es obliegt dem Lizenznehmer, die einzelnen Geschäfte, die mit Hilfe der Software gemacht werden, zu kontrollieren und die jeweilige Vereinbarkeit mit seinem Risikoprofil zu überwachen. Der Lizenznehmer verwendet das Programm auf eigene finanzielle Gefahr und Verantwortung.

Sollten allfällige Mängel an der lizenzierten Software festgestellt werden, sind diese spätestens innerhalb von 3 Tagen nach der ersten Verwendung der Software gegenüber Anbieterin schriftlich oder per email geltend zu machen. Die Anbieterin haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung (Stromausfall, fehlerhafte Hardware etc.) entstanden sind.

 

5  Haftungsbeschränkung

Die Anbieterin haftet für Schaden infolge grober Fehler der Software nur bei Nachweis grober Fahrlässigkeit und Absicht durch den Kunden. Sämtliche Schadenersatzansprüche und weitere Forderungen werden wertmässig auf die bezahlte Lizenzgebühr beschränkt. Eine darüber hinaus gehende Haftung (ausser bei Personenschäden) ist ausgeschlossen.

Ebenso sind Schadenersatzansprüche für Verlust der eingesetzten Investitionen, für entgangenen Gewinn, für Datenverlust, für Wiederherstellung der Software, für Standzeiten oder für sonstige entfallene Produktions- oder Arbeitszeiten und für Kursverluste vollständig ausgeschlossen, dies gilt für sämtliche Forderungen des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen. Die Anbieterin übernimmt keine Verantwortung für externe oder indirekte Mängel und Folgeschäden (z. B. Schäden aus Betriebsausfall, Verzug von Informationsweiterleitung, wegen Viren oder aus Linien- oder Systemfehlern). Soweit die vertragliche Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

Der Kunde akzeptiert Überprüfungen und Wartungsarbeiten durch die Anbieterin, die die Verfügbarkeit einiger oder aller Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu vorübergehenden Übertragungsverzögerungen kommen. Die Anbieterin ist bemüht, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde akzeptiert verhältnismässige Beeinträchtigungen. Die Anbieterin haftet nicht für Systemausfälle von Netzbetreibern, Serviceprovidern usw.

Die Anbieterin bietet keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen zu jeder Zeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Ein Unterbruch der Zugänglichkeit der Dienstleistungen für den Kunden führt nicht zu Schadenersatzansprüchen.

 

6  Datenschutz

Sämtliche Informationen und Angaben können vom Lizenzgeber für den späteren Nachweis der Erfüllung sowie des Vertragsabschlusses gespeichert und aufbewahrt werden. Informationen und Angaben werden an Dritte nicht übergeben, ausgenommen, wenn Dritte bei der Erfüllung des Vertrages als Subunternehmer der Anbieterin tätig sind.

Die Anbieterin trifft keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragungen der Software über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen rechtswidrigen Zugriff Dritter auf Dateien ihrer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln.

Mit der Inanspruchnahme eines von der Anbieterin angebotenen Dienstes akzeptiert der Kunde widerruflich, ihm per email, SMS und/oder MMS Werbung, sowie ihm  auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen.

Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von email, SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art werden vom Kunden ausdrücklich genehmigt. Der Kunde kann jederzeit mittels E-Mail oder Anruf bei der Anbieterin die entsprechende Zusendung beenden (opting out).

 

7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen der Anbieterin und Kunden unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der Anbieterin.

1 Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die AGB gelten für sämtliche Leistungen und Produkte, die von Braincept AG (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) für den Kunden erbracht werden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen der Anbieterin und dem Kunden vereinbart wurden.

Diesen AGB widersprechende spezielle oder allgemeine Vertragsbedingungen werden von der Anbieterin nicht akzeptiert und haben im Verhältnis zwischen der Anbieterin und dem Kunden keine Gültigkeit.

 

2 Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Anbieterin kommt durch Abrede oder formlos durch die Inanspruchnahme der Dienstleistungen zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Individualvereinbarungen.

 

3 Leistungen der Anbieterin

Die Anbieterin erbringt Dienstleistungen, die nach besten Kräften sorgfältig ausgeführt werden.

Die Anbieterin hat jederzeit das Recht, Art, Umfang, Preis, Bezugsbedingungen und Bezugskanäle der von ihr bereitgestellten Leistungen zu ändern und ihre Leistungen bei Zahlungsverzug oder anderen Pflichtverletzungen vollständig zu verweigern.

Preise verstehen sich in Schweizer Franken. Zur Berechnung kommen unsere am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise.

 

4 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgelts.

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen zu treffen, damit die Anbieterin ihre Dienstleistungen für den Kunden erbringen kann. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für die Anbieterin.

 

5 Haftung

Die Anbieterin ist bestrebt, einen hohen Grad an professionellen Dienstleistungen zu bieten.

Für die Aussagen und Angaben in den Inseraten und Angeboten der Anbieterin wird keine Haftung übernommen. Die Anbieterin übernimmt keine Garantien für das zu erreichende Ziel. Sie gewährleistet einzig das Erbringen der versprochenen Dienstleistungen gemäss dem branchenüblichen Sorgfaltsmassstab.

Die Anbieterin lehnt jede Haftung und Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Erbringung ihrer Dienstleistungen beim Kunden entstehen könnten, ab, sofern es sich um leicht- oder mittel-fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzungen handelt.

Die Anbieterin haftet nur für absichtlich oder grobfahrlässig nachweisbar entstandenen Schaden beim Kunden. Haftung für Folgeschäden und mittelbare Schäden ist in jedem Fall ausgeschlossen.

 

6 Immaterialgüterrechte

Die von der Anbieterin zur Verfügung gestellten  allfälligen Inhalte ihrer Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung und Bezahlung der Dienste durch den Kunden hat nicht die Übertragung von Immaterialgüterrechten zur Folge.

 

7 Datenschutz und Geheimhaltung

Die Anbieterin ergreift alle zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Zugriffe von Dritten bei der Anbieterin oder einem Vertragspartner der Anbieterin auf gespeicherte Daten führen nicht zur Haftung der Anbieterin und deren Vertragspartner.

Die Anbieterin verwendet Kundendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten.

Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch die Anbieterin vollumfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen.

Beide Parteien verpflichten sich selbst und ihre Mitarbeiter, andere Hilfspersonen und beigezogene Dritte, alle nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, die sie im Zusammenhang mit der Erfüllung von Dienstleistungsverträgen erhalten oder erfahren und die sich auf die geschäftliche Sphäre der anderen Partei beziehen, streng vertraulich zu behandeln. Die Anbieterin ist befugt, Namen und Kennzeichen des Kunden, sowie die für den Kunden erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu verwenden. Die vorgenannte Verpflichtung zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung der vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien zeitlich unbefristet weiter und ist auf allfällige Rechtsnachfolger zu übertragen.

 

8 Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen und Verzug

Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Rechnungen vollständig zu bezahlen.

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des geschuldeten Betrages innert spätestens 30 Tagen seit Zustellung der Rechnung. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne Mahnung in Verzug. Der Verzugszins beträgt 5%.

 

9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen Anbieterin und Kunden unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der Anbieterin.